Runder Tisch zum Schutz von Anrainer:innen

Gemeinsames Vorgehen von Justiz, Bezirk, Polizei und Jugendarbeit gegen Störungen im Hans-Paulas-Park

In den vergangenen Monaten ist es im Hans-Paulas-Park wiederholt zu Ansammlungen von Jugendlichen gekommen, die durch lautes Zurufen Kontakt zu strafgefangenen Jugendlichen der Justizanstalt Wien-Münnichplatz aufnehmen wollen. Solche Verhaltensweisen werden von Anrainer:innen störend empfunden, vor allem wenn sie öfter vorkommen. Die Generaldirektion für den Straf- und Maßnahmenvollzug des Bundesministeriums für Justiz und die Justizanstalt Wien-Münnichplatz setzen daher gemeinsam mit den zuständigen Stellen Maßnahmen zum Schutz der Anrainer:innen und zur Beruhigung der Situation.

Auf Einladung der Justizanstalt Wien-Münnichplatz fand dazu letzte Woche ein „Runder Tisch“ statt. An dem Gespräch nahmen der Generaldirektor für den Straf- und Maßnahmenvollzug, Mag. Friedrich Alexander Koenig, sowie Bezirksvorsteher Thomas Steinhart teil. Ebenfalls vertreten war der Kommandant der zuständigen Polizeiinspektion Kaiser-Ebersdorferstraße, Chefinspektor Michael Beringer.

Ein wichtiger Bestandteil des gemeinsamen Vorgehens ist die Zusammenarbeit mit Vereinen, die im Rahmen von Streetwork im Hans-Paulas-Park tätig sind. Die MA 13 koordiniert dabei die Vernetzung der Vereine mit der Justizanstalt Wien-Münnichplatz. Die Sozialarbeiter stehen mit den Jugendlichen im Austausch und wirken auf eine Beruhigung der Situation und ein entsprechendes Verhalten hin.

Darüber hinaus wurden im Umfeld der Justizanstalt Hinweisschilder in einfacher Sprache angebracht, die über die Konsequenzen der Kontaktaufnahme mit inhaftierten Jugendlichen informieren und darauf hinweisen, dass sie sich damit strafbar machen und derartige Vorfälle zur Anzeige gebracht werden. 

Zudem wird der Außenbereich der Justizanstalt präventiv und in konkreten Anlassfällen durch Streifen der Justizwache aktiv und sichtbar überwacht werden. Bei Bedarf wird außerdem die Polizei hinzugezogen. 

Insassen, die von außen kontaktiert wurden, werden umgehend in Hafträume mit in den Innenhof führenden Fenstern verlegt. Auch das vorübergehende Versperren von Fenstern kann als Maßnahme zum Schutz der Anrainer:innen eingesetzt werden.

Der Runde Tisch diente dazu, die Zusammenarbeit der beteiligten Stellen weiter zu stärken und die bereits bestehenden Maßnahmen noch enger aufeinander abzustimmen. Ziel ist es, die Belastungen für die Anrainer:innen zu reduzieren und insgesamt durch präventive Vorkehrungen zu einer Entspannung der Situation beizutragen.