Ministerium - Organisation und Aufgaben

Das Bundes-Ministerium für Justiz ist
eine Verwaltungs-Behörde.
Die Bundes-Ministerin für Justiz oder
der Bundes-Minister für Justiz leitet das Ministerium.

Die Bundes-Ministerin für Justiz oder
der Bundes-Minister für Justiz ist
ein Mitglied der Bundes-Regierung.

Welche Aufgaben hat das Bundes-Ministerium für Justiz?

• Das Bundes-Ministerium für Justiz sorgt dafür,
  dass niemand die Entscheidungen
  von Richterinnen und Richtern beeinflussen kann.
• Das Bundes-Ministerium für Justiz sorgt dafür,
  dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
  des Rechts-Systems und der Daten-Schutz-Behörde
  ihre Aufgaben erfüllen können.
  Das sind zum Beispiel Richterinnen und Richter,
  Staats-Anwältinnen und Staats-Anwälte,
  Anwältinnen und Anwälte.
• Das Bundes-Ministerium für Justiz bereitet Gesetze vor.
• Das Bundes-Ministerium für Justiz ist zuständig
  für die Regelungen für öffentliche Aufträge.
  Das sind Aufträge, die der Staat,
  ein Bundesland oder eine Gemeinde an ein Unternehmen vergibt.
  Das Bundes-Ministerium für Justiz regelt also,
  was der Staat, das Bundesland oder die Gemeinde
  bei einem Auftrag an ein Unternehmen beachten muss.
• Das Bundes-Ministerium für Justiz ist zuständig
  für rechtliche Bestimmungen
  für den Schutz und die Verarbeitung von Daten.
  Daten sind Informationen über Personen:
  zum Beispiel Name, Telefon-Nummer, Wohn-Adresse.
  Diese rechtlichen Bestimmungen sagen zum Beispiel:
  Wer darf die Daten von anderen Personen speichern
  und zu welchem Zweck?
• Das Bundes-Ministerium für Justiz arbeitet
  mit internationalen Organisationen zusammen.
  Zum Beispiel mit der Europäischen Union,
  mit dem Europarat und mit den Vereinten Nationen
• Das Bundes-Ministerium für Justiz ist
  für das Bundes-Verwaltungs-Gericht zuständig.
• Das Bundes-Ministerium für Justiz ist
  für die Leitung der Justiz-Anstalten verantwortlich.
  Justiz-Anstalten sind Gefängnisse.