Justizministerin Zadić trifft deutsche Amtskollegin Justizministerin Lambrecht Arbeitsgespräch in Wien zu Maßnahmen gegen Korruption, Gewalt und Hass im Netz sowie Femiziden
„Es hat mich sehr gefreut, meine deutsche Amtskollegin Christine Lambrecht in Wien zu begrüßen“, so Justizministerin Alma Zadić nach dem Arbeitstreffen mit der deutschen Justizministerin Christine Lambrecht gestern, Montag, in Wien.
„Beim Treffen ging es unter anderem um Maßnahmen zur Bekämpfung von Femiziden und Gewalt im sozialen Nahraum. Auch haben wir Korruptionsbekämpfung sowie den effektiveren Schutz vor Hasspostings auf europäischer Ebene besprochen“, so Zadić. Es werden derzeit in Brüssel erhebliche Anstrengungen unternommen, um gegen Gewalt und Hass im Netz vorzugehen sowie die Beweiserlangung in elektronischen Medien zu erleichtern. „Soweit der Digital Services Act hier zusätzliche Wege aufzeigt, um eine effizientere Regelbefolgung von Seiten der Provider zu bewirken, unterstütze ich dies“, erklärt Zadić.
„Der Austausch zwischen Deutschland und Österreich ist sehr wichtig. Als Nachbarn und enge Partner haben wir vieles gemeinsam, zugleich können wir auch viel voneinander lernen. Herzlichen Dank an Justizministerin Lambrecht für den guten und konstruktiven Austausch“, so Justizministerin Zadić abschließend.
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