Runder Tisch zu Postenbesetzungen in der Justiz
Justizministerin Alma Zadić lud zu rundem Tisch in das Bundesministerium für Justiz
Gestern, am 24. Februar 2022, lud Justizministerin Alma Zadić die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Dr. Elisabeth Lovrek, und die Präsident:innen der Oberlandesgerichte, Mag. Katharina Lehmayer, Dr. Erich Dietachmair, Mag. Michael Schwanda und Dr. Klaus Schröder zu einem Gespräch in das Palais Trautson.
Thema war der Postenbesetzungsprozess innerhalb der Justiz. Insbesondere die Bestellung der Präsident:innen und Vizepräsident:innen des Obersten Gerichtshofs und die damit einhergehende potentielle Einführung von Personalgremien wurden diskutiert. Diese sollen künftig – nach dem bereits bewährten System des Einsatzes von Personalsenaten bei anderen Richter:innenposten - eine Reihung der Kandidat:innen für die Funktion der Präsident:innen und Vizepräsident:innen des OGH vornehmen.
Justizministerin Alma Zadić ist ein großes Anliegen die Postenbesetzungen objektiv nachvollziehbarer und transparenter zu gestalten. So stellte sie gleich zu Beginn ihrer Amtszeit gesetzlich sicher, dass die Ressortspitze gegenüber diesen Personalsenaten schriftlich begründete Stellungnahmen für jede Umreihung ablegen muss. Transparenz und Objektivität sollen nun aber noch deutlicher in den Fokus gerückt werden.
„Nach unserem heutigen Gespräch steht folgendes Ziel im Vordergrund: Wir wollen Postenbesetzungen in allen Bereichen objektiver und transparenter machen. Damit stärken wir die Unabhängigkeit der Justiz. Ich bedanke mich bei allen Teilnehmenden für den offenen und konstruktiven Austausch“, so Alma Zadić.
In einem nächsten Schritt wird sich die Justizministerin mit weiteren Vertreter:innen aus anderen Bereichen der Justiz treffen, um mit ihnen über mögliche Verbesserungen bei Postenbesetzungen zu sprechen.
