Justizministerin Zadić: Kindeswohl muss im Zentrum unseres Handelns stehen
Justizministerin dankt Dr.in Griss für den umfassenden Bericht
Anlässlich der heutigen Präsentation des Berichts der Kindeswohlkommission durch Irmgard Griss, erklärt Justizministerin Alma Zadić: „Zuallererst gilt der Kindeswohlkommission und deren Leiterin Irmgard Griss mein herzlicher Dank für ihre wichtige Arbeit. Ich freue mich, dass es gelungen ist, so rasch diesen umfangreichen Bericht vorzulegen.“ Der Bericht der Kindeswohlkommission umfasst über 450 Seiten und wird nun im Justizministerium umfassend analysiert und Ansatzpunkte im Be-reich des BMJ zügig angegangen werden.
Justizministerin Zadić: Alle Ministerien müssen für Verbesserungen in ihren Bereichen sorgen
„Der Bericht der Kommission bietet eine umfassende Analyse zum Thema Kindeswohl und Kinderrechte. Irmgard Griss hat in ihrer Präsentation deutlich gemacht, dass hier vor allem im Vollzug große Mängel bestehen und die wunden Punkte deutlich aufgezeigt. Hier werden wir uns genau ansehen, welche Verbesserungen bei den zuständigen Behörden erforderlich sind und ich bin sicher, dass werden die anderen zuständigen Minister*innen und Behörden auch tun. Unser gemeinsames Ziel muss sein die Kinder in diesem Land zu schützen. Der Bericht ist eine umfassende und fachlich fundierte Grundlage, um systematisch und sachlich an diesem Ziel zu arbeiten.“
Justizministerin Zadić erinnert an Anlassfall „Tina“
Anlass für die Einsetzung der Kindeswohlkommission war die vielfach kritisierte Abschiebung der 13-jährigen Schülerin Tina nach Georgien im Jänner dieses Jahres. Die Abschiebung, bei der eine gut integrierte Schülerin mit ihrer Familie in der Nacht mit einem massiven Polizeiaufgebot und Hundestaffel abgeschoben wurde, hatte zu heftigen Reaktionen und Entrüstung bei kirchlichen Vertreter*innen, Mitschüler*innen, Menschenrechtsorganisationen und breiten Teilen der Gesellschaft geführt. Unter der Leitung der ehemaligen Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr.in Irmgard Griss haben Expert*innen aus unterschiedlichen Bereichen untersucht, wie sehr das zentrale Anliegen Kindeswohl in die weitreichenden Entscheidungen bei Asyl- und Bleiberechtsverfahren und die diesbezügliche Verwaltungspraxis miteinfließt. Die Kindeswohlkommission arbeitete unabhängig an diesem Bericht. Eine Abnahme bzw. Vorab-Genehmigung des Berichts durch das Justizministerium fand nicht statt.
Rückfragehinweis:
BM für Justiz
Martina Schmidt
Pressesprecherin der Justizministerin
+43 676 898912303
martina.schmidt@bmj.gv.at