Zadić: „Die Terrortat von Wien wird schonungslos aufgeklärt werden“
Justizministerin Alma Zadić setzt gemeinsam mit dem Innenminister Untersuchungskommission ein
„Die österreichische Bevölkerung musste in diesem Jahr Unbeschreibliches ertragen. Wir befinden uns in einer globalen Pandemie. An Montag hat ein grauenvolles Attentat unser Leben erschüttert. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Ihnen möchte ich mein tiefstes Beileid aussprechen. Ja, wir alle haben Angst. Ja, wir alle sind verunsichert. Grauenhafte Bilder haben uns von den Ereignissen am Montag erreicht. Worte können keine verlorenen Angehörigen wiederbringen. Sie können keine Wunden heilen. Aber ich hoffe, sie können zumindest Trost und Hoffnung spenden“, so Justizministerin Alma Zadić im heutigen Nationalrat.
Die Tat und den Weg dorthin konsequent durchleuchten
„Ich werde mich mit all meiner Kraft dafür einsetzen, dass so etwas nie wieder passiert. Terror hat in Österreich keinen Platz. Die Staatsanwaltschaft wird alles daransetzen, diese fürchterliche Tat aufzuklären. Die Justiz wird diejenigen zur Rechenschaft ziehen, die hinter diesem grausamen Attentat stehen“, so Zadić. „Dazu wird es notwendig sein, die Tat und die Ereignisse vor der Tat genauestens zu durchleuchten. Die Untersuchungskommission, die Innenminister Nehammer und ich ins Leben rufen werden, wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten.“
Zadić: „Die Justiz kann nur handeln, wenn sie informiert ist.“
Die Justizministerin betonte, dass die Justiz nur handeln kann, wenn sie über die notwendigen Informationen verfügt. Die Informationsflüsse von den Sicherheitsbehörden zur Justiz müssen umfassend sein. Aus diesem Grund unterstützt sie auch die geplante Reform des Innenministers zu Neuaufstellung des BVT, damit der Verfassungsschutz gezielt überwachen und die Staatsanwaltschaften rasch und umfassend informieren kann.
Insgesamt sei es wichtig, nicht voreilig Schuldzuweisungen zu machen, schließlich gehe es um den Schutz der Bevölkerung einerseits und um die schonungslose Aufklärung anderseits. Dies sowohl hinsichtlich der grausamen Taten als auch bezüglich der Klärung der Frage, wie es soweit kommen konnte.
Zadić versicherte, dass nach derzeitigem Kenntnisstand die Bediensteten der Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaft nach bestem Wissen und Gewissen sowie der Gesetzeslage entsprechend gehandelt haben.
Dank an alle Heldinnen und Helden der Nacht am Montag
„Als Justizministerin gilt heute mein besonderer Dank den Staatsanwältinnen und Staatsanwälten, die Tag und Nacht im Journaldienst im Einsatz waren, sowie den Richterinnen und Richtern, die die gerichtlichen Anordnungen genehmigen. Ich möchte aber auch mich bei den anderen Heldinnen und Helden der Nacht am Montag bedanken. Bei den Blaulichtorganisationen, der Polizei, sowie der Rettung, den Ärztinnen und Ärzten und Krankenschwestern, die Außergewöhnliches geleistet haben, um Schlimmeres zu verhindern. Ich möchte mich bei denjenigen bedanken, die Zivilcourage gezeigt haben um anderen das Leben zu retten. Ich möchte mich bei den Menschen bedanken, die in Sozialen Medien unter den Hashtags #SchwedenplatzTür und #opendoorsvienna verängstigten Menschen Zuflucht geboten haben. Ich möchte auch den Lokalbesitzerinnen und -besitzern in Wien danken, die bereits ein besonders schweres Jahr hinter sich haben; die den Menschen Schutz geboten haben. Sie alle haben gezeigt, dass wir stolz auf Österreich und stolz auf Wien sein können. Sie alle machen Österreich zu einem großartigen Land. Dieser Täter wird uns nicht spalten. Wir werden weiterhin zusammenhalten“, so Zadić abschließend.
Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Justiz
Julian Ausserhofer
Pressesprecher der Bundesministerin
+43 676 3533 848
julian.ausserhofer@bmj.gv.at