Tätigkeit der Justiz-Ombudsstellen im Jahr 2021
Kurze Bearbeitungsdauer, wenige Beschwerden und viele positive Rückmeldungen von Bürger:innen
Seit mittlerweile über einem Jahrzehnt beraten unabhängige Richter:innen in den Justiz-Ombudsstellen Bürger:innen bei Anfragen über die Tätigkeit der Gerichte, erläutern gerichtliche Entscheidungen bei Unklarheiten bzw. Missverständnissen oder nehmen Beschwerdefälle entgegen.
Auch im Jahr 2021 wurden die vier Justiz-Ombudsstellen – an jedem Oberlandesgericht ist eine Ombudsstelle eingerichtet - wieder häufig in Anspruch genommen. Bundesweit behandelten die Mitarbeiter:innen insgesamt 5.270 Eingaben. Der überwiegende Anteil der Eingaben langte im Jahr 2021 telefonisch oder schriftlich ein. Aus den Anfallszahlen der vergangenen Jahre ist außerdem zu erkennen, dass sich die Bürger:innen primär an die Justiz-Ombudsstellen wenden um Rat und Auskunft zu erhalten. Beschwerden werden hingegen vergleichsweise selten eingebracht.
Besonders bemerkenswert ist, dass ein Großteil der Eingaben im vergangenen Jahr noch am Tag ihres Einlangens erledigt werden konnte. Außerdem konnten die Justiz-Ombudsstellen ihre Bearbeitungsdauer von Eingaben im Laufe der vergangenen Jahre bedeutend reduzieren.
Die Bediensteten in den Justiz-Ombudsstellen sehen sich dennoch häufig mit einer falschen Erwartungshaltung der anfragenden Bürger:innen konfrontiert. Bei Ersuchen um Überprüfungen oder Korrekturen gerichtlicher Entscheidungen, unterstützen die Bediensteten der Justiz-Ombudsstellen häufig bei der Aufklärung von Unklarheiten. In den meisten Fällen kann hier durch die Darstellung des Verfahrensgangs und der zur Verfügung stehenden Rechtsmittel rasch weitergeholfen werden. Folglich langten auch im vergangenen Jahr zahlreiche positive Rückmeldungen der Bürger:innen ein. Die Justiz-Ombudsstelle Wien erreichten im Jahr 2021 sogar über 50 Dankesschreiben.
Erreichbarkeit und Kontakt
Die Justiz-Ombudsstellen sind bei den Oberlandesgerichten (Wien, Linz, Graz, Innsbruck) eingerichtet und Montag bis Freitag von 8:30 bis 12:30 Uhr über die kostenlosen Servicenummern aus ganz Österreich telefonisch erreichbar. Sie nehmen Eingaben auch gerne per E-Mail oder Fax entgegen und informieren über Sprechtage an den Gerichten.
Nähere Informationen sowie den aktuellen Informationsfolder zu den Justiz-Ombudsstellen finden sich auf www.justiz.gv.at im Bereich Serviceeinrichtungen der Justiz.
Justizministerin Alma Zadić: „Eine bürger:innennahe Justiz nimmt die Anliegen der Menschen ernst und stellt diese in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit. Ich freue mich daher, dass es mit den vier Justiz-Ombudsstellen einen Kontaktpunkt zwischen Justiz und Bürger:innen gibt, an den sich diese schnell und niederschwellig wenden können. Sei es bei Fragen zu gerichtlichen Entscheidungen oder Unklarheiten bei den zur Verfügung stehenden Rechtsmittel. So stärken wir das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz und in den Rechtsstaat.“
Rückfragen & Kontakt
Bundesministerium für Justiz
Sina Bründler
Ressortmediensprecherin
Telefon: +43 676 89 89 12 070
E-Mail: medienstelle.ressort@bmj.gv.at