JustizOnline – Die Digitalisierung der österreichischen Justiz schreitet mit großen Schritten voran
Erfolgreicher Trend: Bereits 100.000 ausschließlich digital geführte Verfahren, weitere Verbesserungen im Grundbuch bei Abfrage via JustizOnline und Platz zwei beim Digital Impuls Award
JustizOnline ist eine im November 2020 in Betrieb genommene Service- und Informationsplattform, die es den Nutzer*innen unter anderem ermöglicht, von überall aus und unkompliziert Einsicht in laufende Verfahren und Akten zu nehmen, relevante Aktenbestandteile herunterzuladen oder allgemeine Informationen in Zusammenhang mit Justiz zu erlangen.
Dank des großen Einsatzes der Justizmitarbeiter*innen sowie des Projektteams stehen im Rahmen der strategischen Initiative Justiz 3.0 die digitalen Justizarbeitsplätze mittlerweile bereits an insgesamt 63 Dienststellen zur Verfügung. Aktuell wurden bereits mehr als 100.000 Verfahren ausschließlich digital geführt und über 50.000 Verhandlungen mit Bezug auf digitale Akten in 300 speziell adaptieren Verhandlungssälen durchgeführt. Noch im zweiten Halbjahr 2021 werden weitere 20 Dienststellen im Zivilverfahren in die digitale Aktenführung starten. Die digitale Aktenführung wurde bereits an 6 Staatsanwaltschaften eingeführt und die Vorbereitungen für den Start an weiteren 8 Staatsanwaltschaften und Landesgerichten im Jahr 2021 laufen bereits.
Dieses rasche Voranschreiten der digitalen Aktenführung an den Justizdienststellen kommt durch die Plattform JustizOnline nun bei den Bürger*innen durch die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht auf den vollständig digitalen Gerichtsakt an. Ein weiterer Bereich der Plattform JustizOnline, der vor allem den Alltag der Bürger*innen wesentlich erleichtert, ist das Grundbuch. JustizOnline umfasste bereits in der ersten Ausbaustufe die Möglichkeit, Auszüge aus dem Firmen- und Grundbuch sowie zusätzlich Urkunden aus dem Firmenbuch zu beziehen. Insbesondere die direkte Abfragemöglichkeit des Grundbuchs über JustizOnline wurde in der ersten Phase seit November 2020 durch die Bürger*innen sehr gut angenommen. Darin finden sich mehr als zehn Millionen Grundstücke und über sieben Millionen eingetragene Eigentümer*innen. Die dazugehörige Urkundensammlung (in der sich u.a. Kaufverträge, Pfandurkunden, Schenkungsverträge befinden) besteht aus mehr als 17 Millionen Urkunden, jährlich kommen rund 1,3 Millionen hinzu.
Aufgrund dieses positiven Nutzer*innenzuspruchs wird die bisher implementierte Abfragemöglichkeit nach Katastralgemeinde und Einlagezahl bzw. Grundstücksnummer nunmehr noch bedeutend erweitert. So wird es ab 9. Juni auch möglich sein, ein Grundstück direkt mittels Eingabe der Adresse zu finden und Grundbuchsauszüge abfragen zu können. In weiteren für Herbst und Ende des Jahres geplanten Releases wird dieses Abfrageservice auch dahingehend ausgebaut, dass eine Abfrage von Urkunden aus der Urkundensammlung ermöglicht wird.
Gemeinsam mit dieser Erweiterung der Suchmöglichkeiten nach Adressen im Bereich des Grundbuchs wird auf JustizOnline mit 9. Juni eine neue Gerichtssuche den Nutzer*innen bereitgestellt, mit der sämtliche ordentliche Gerichte sowie deren Adress- und Kontaktdaten gefunden werden können. Dies sowohl durch Eingabe des Gerichtsnamens als auch durch Eingabe einer Adresse, zu der anschließend die örtlich zuständigen Gerichte angezeigt werden. Ebenso werden Bürger*innen ab Juni Benachrichtigungen in JustizOnline erhalten, wenn sie in einem neuen Verfahren Verfahrensbeteiligte/r sind oder in einem ihnen zugeordneten Verfahren neue Schritte erfasst wurden. Durch neue Anmeldemöglichkeiten für Dolmetscher*innen und Sachverständige wird der Umfang des Juni Releases abgerundet.
Dass dieses Digitalisierungs-Projekt auch auf internationaler Ebene eine Vorreiterrolle eingenommen hat, wurde vor allem durch bisherige Prämierungen im Rahmen angesehener Preisverleihungen deutlich. Auch heuer wurde JustizOnline beim Österreichischen Verwaltungspreis 2021 in den Kreis der Finalist*innen aufgenommen und erreichte beim Digital Impuls Award den zweiten Platz.
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