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Datenschutzbehörde

Die österreichische Datenschutzbehörde löste am 1. Jänner 2014 die Datenschutzkommission ab. Die Datenschutzbehörde sorgt für die Einhaltung des Datenschutzes in Österreich. Zu den vielfältigen Aufgaben der Datenschutzbehörde gehören auch das Datenverarbeitungsregister und die Aufgaben der Stammzahlenregisterbehörde.

Als Berufungs- und Beschwerdeinstanz gegen Entscheidungen der Datenschutzbehörde ist seit 1. Jänner 2014 das Bundesverwaltungsgericht zuständig. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in Verfahren über Beschwerden gegen Bescheide sowie wegen Verletzung der Entscheidungspflicht in den Angelegenheiten des Datenschutzgesetzes (DSG) 2000 in der Fassung der DSG-Novelle 2014.

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