Kindeswohlkommission Überblick

Was ist die Kindeswohlkommission?

Die Kindeswohlkommission besteht aus fünf Expert*innen. Den Vorsitz führt die ehemalige  Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Irmgard Griss. Aufgabe der Kommission ist es im Bereich des Asyl- und Bleiberechtsverfahren die rechtlichen Rahmenbedingungen für Kinder und ihre Anwendungspraxis zu überprüfen und auch einen europaweiten Vergleich herzustellen. Darauf basierend soll sie Kriterien zur Sicherstellung des Kindeswohles entwickeln und Empfehlungen abgeben.

Was ist das Ziel der Kindeswohlkommission?

Die Expert*innen aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen beschäftigen sich mit der Frage, wie sehr das zentrale Anliegen Kindeswohl in die weitreichenden Entscheidungen bei Asyl- und Bleiberechtsverfahren miteinfließt. 

Die Kindeswohlkommission wird gemäß § 8 des Bundesministeriengesetzes eingerichtet und berät direkt die Justizministerin/den Justizminister. Im Justizministerium wurde dafür eine eigene Geschäftsstelle eingerichtet. 

Download
Auftrag an die Kindeswohlkommission (PDF, 737 KB)

Hier finden Sie den Bericht der Kindeswohlkommission [Unabhängige Kommission für den Schutz der Kinderrechte und des Kindeswohls im Asyl- und Fremdenrecht] vom 13. Juli 2021 sowohl in Lang- als auch in Kurzfassung:

Bericht der Kindeswohlkommission vom 13. Juli 2021 (Langfassung) (PDF, 3 MB)

Bericht der Kindeswohlkommission vom 13. Juli 2021 (Kurzfassung) (PDF, 592 KB)