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Besucherinformationen für den Strafvollzug Maßnahmen zur Einschränkung der Verbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2

BESUCHE im Sinne des § 93 Abs. 1 StVG:

Aufgrund der Beendigung des „Lockdowns“ für Geimpfte und Genesene und des weiterhin andauernden „Lockdown für Ungeimpfte“ sind Besuche iSd § 93 StVG von Insass:innen durch Angehörige, etc. nur unter den nachstehenden Vorgaben zulässig:

Im Rahmen des Besuchs müssen Besucher:innen iSd § 93 Abs. 1 StVG geimpft oder genesen sein. Darüber hinaus müssen Besucher:innen zusätzlich dazu negativ PCR-getestet sein.

Als Nachweis gelten:

  1. Nachweis einer negativen PCR-Testung (im Sinne des § 2 Abs. 2 der 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung) (jedenfalls vorzulegen!) sowie zusätzlich
  2. Nachweis einer Impfung; gelber Impfpass / Ausdruck aus dem e-Impfpass oder Vorlage des „grünen Passes“ (im Sinne des § 2 Abs. 2 der 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung) oder
  3. Nachweis eines Absonderungsbescheides / Genesungsnachweises (im Sinne des § 2 Abs. 2 der 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung)

Die Gültigkeitsdauer der Nachweise richtet sich nach der 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung in der geltenden Fassung in Verbindung mit bundesländerspezifischen Regelungen.

Für Besucher:innen unter 12 Jahren – die auch vom „Lockdown für Ungeimpfte“ ausgenommen sind – genügt im Rahmen des Besuchs ein Nachweis über eine negative PCR-Testung.

Die 36 Std. Gültigkeit des PCR-Test ist nur ausnahmsweise beim „Langzeitbesuch“ vorgesehen, ansonsten gilt für die Gültigkeitsdauer der Nachweise die 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung in Verbindung mit bundesländerspezifischen Regelungen.

Für privilegierte Besucher:innen iSd § 96 StVG (z.B. Rechtsvertreter:innen) sowie alle sonstigen externen Personen (die nicht Besucher:innen sind) gilt beim Betreten der Justizanstalt die „2,5-G-Regelung“ (ausgenommen davon ist das unaufschiebbare Einschreiten von Rechtsvertreter:innen und Kontrollorganen). Diese haben beim Betreten der Justizanstalt daher den Nachweis einer negativen PCR-Testung oder den Nachweis einer Impfung oder Genesung zu erbringen.

LANGZEITBESUCHE im Sinne des § 93 Abs. 2 StVG:

„Langzeitbesuche“ iSd § 93 Abs. 2 StVG sind “ – in jenen Justizanstalten, wo Langzeitbesuche aufgrund der räumlichen Gegebenheiten tatsächlich angeboten werden können – unter den nachstehenden Vorgaben möglich:

Im Rahmen des „Langzeitbesuchs“ müssen Besucher:innen PCR-getestet sowie zusätzlich geimpft oder genesen sein.

Als Nachweis gelten:

  1. Nachweis einer negativen PCR-Testung nicht älter als 36 Stunden (jedenfalls vorzulegen!) sowie zusätzlich
  2. Nachweis eines Absonderungsbescheides / Genesungsnachweises (im Sinne des § 2 Abs. 2 der 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung) oder
  3. Gelber Impfpass/Ausdruck aus dem e-Impfpass oder Vorlage des „grünen Passes“ (im Sinne des § 2 Abs. 2 der 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung).

Für Besucher:innen unter 12 Jahren besteht im Rahmen des „Langzeitbesuchs“ lediglich die Verpflichtung einen Nachweis über eine Testung (PCR-Test nicht älter als 36 Stunden) vorzulegen. Die Verpflichtung zur Vorlage eines Nachweises über eine Genesung bzw. Impfung (zusätzlich) entfällt bei Besucher:innen im Rahmen des „Langzeitbesuchs“ unter 12 Jahren.

Die Gültigkeitsdauer der Nachweise richtet sich nach der 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung in der geltenden Fassung in Verbindung mit bundesländerspezifischen Regelungen, wobei im Rahmen des „Langzeitbesuchs“ abweichend davon beim PCR-Test nur eine Gültigkeit von 36 Stunden (!) besteht.

 

Auf die Hausordnung und den Anhang zur Hausordnung der Justizanstalten, die Verpflichtung zur Einhaltung eines Mindestabstands von einem Meter sowie der Verpflichtung zum Tragen einer FFP-2-Schutzmaske ohne Ausatemventil wird hingewiesen! Des Weiteren sind derzeit maximal zwei Besucher:innen gleichzeitig zum Besuch einer Insassin beziehungsweise eines Insassen zuzulassen.

Bei Betreten der Justizanstalt wird überdies eine verpflichtende Temperaturkontrolle durchgeführt!

Nähere Informationen zur Besuchsanmeldung (Zeiten und Kontaktmöglichkeit) sind der „Besucherinformation“ bei der jeweiligen Justizanstalt auf justiz.gv.at zu entnehmen.

Weiterhin besteht zur Kompensierung und Aufrechterhaltung des Kontakts mit Angehörigen und sozialen Bezugspersonen die Möglichkeit vermehrter Telefonie und gelegentlicher Videotelefonie, auf die auch die Besuchsinteressentinnen bzw. Besuchsinteressenten ausdrücklich hingewiesen werden.

Wir danken für Ihr Verständnis!

 

Weitere Informationen:
Häufige Fragen – Corona und Justiz
COVID-19 Rechtsgrundlagen für den Strafvollzug