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Ediktsdatei

Die Ediktsdatei war zunächst auf Veröffentlichungen aus dem Insolvenzbereich beschränkt, Jahr für Jahr wurden aber weitere Geschäftsbereiche einbezogen.

Die Ediktsdatei enthält nunmehr:

  • alle Bekanntmachungen aus dem Insolvenzverfahren (Insolvenzdatei)
  • Veröffentlichungen der Bezirksgerichte im Zusammenhang mit gerichtlichen Exekutionsverfahren
    • Versteigerung von Liegenschaften
    • Versteigerung von beweglichen Sachen
    • Bestellung von Kurator*innen
  • Bekanntmachungen und Ediktalzustellungen der Firmenbuchgerichte sowie
  • Bekanntmachungen der Masseverwalter*innen über die beabsichtigte Veräußerung oder Verpachtung des Vermögens des Gemeinschuldners
  • Bekanntmachungen aus Strafverfahren im Zusammenhang mit Gegenständen unbekannter Eigentümer*innen

Seit 1. Jänner 2000 werden Insolvenzen (Konkurse, Ausgleiche, Schuldenregulierungsverfahren) ausschließlich und rechtsverbindlich im Internet bekanntgemacht.

Seit 1. Jänner 2002 werden auch alle Veröffentlichungen, die im Zusammenhang mit gerichtlichen Versteigerungen von Liegenschaften, Eigentumswohnungen, Baurechten und Superädifikaten stehen, ausschließlich und rechtsverbindlich in der Ediktsdatei vorgenommen. Neben den Edikten sind Kurzgutachten, Bilder, Lagepläne sowie Grundrisse von den zu versteigernden Objekten zu sehen.

Ferner werden seit 1. Jänner 2002 Eintragungen in das Firmenbuch in der Ediktsdatei bekannt gemacht. Neben den Firmenbucheintragungen werden auch Beschlüsse über die Verhängung einer Zwangsstrafe veröffentlicht

Seit 1. Juli 2002 werden die öffentlichen Bekanntmachungen der Masseverwalter*innen über die beabsichtigte Veräußerung oder Verpachtung der der bzw. dem Gemeinschuldner*in gehörenden Vermögens durch Aufnahme in die Ediktsdatei erfolgen; die Bekanntmachungen sind mindestens 14 Tage zu sehen.

Seit 1. Jänner 2003 werden Gegenstände, die im Rahmen eines gerichtlichen Strafverfahrens aufgefunden wurden und deren rechtmäßige*r Eigentümer*in nicht bekannt ist, in der Ediktsdatei bekannt gemacht.

Erweiterung der Ediktsdatei im Exekutionsverfahren seit 1. Jänner 2003:

Versteigerungen von beweglichen Sachen; über "Suche nach Gegenständen" kann man nach bestimmten beweglichen Sachen suchen, über "Suche nach Edikten" erhält man Informationen über alle zu einer Versteigerung angebotenen beweglichen Gegenstände.

Ist der Aufenthalt einer am Exekutionsverfahren beteiligten Person unbekannt, wird ein*e vom Gericht für diese Person bestellte*r Kurator*in in der Ediktsdatei bekannt gemacht.

Darüber hinaus werden laufend weitere Veröffentlichungen, die gesetzlich vorgesehen werden, im Rahmen der Ediktsdatei verfügbar gemacht: Zuletzt waren dies insbesondere Edikte nach dem Verwahrungs- und Einziehungsgesetz sowie die Veröffentlichung von Verschmelzungsverträgen und Spaltungsplänen.

Um als Masseverwalter*in Eintragungen in die Ediktsdatei machen zu können, ist es erforderlich, sich als Insolvenzverwalter*in registrieren zu lassen und sich ein Benutzer*innenzertifikat zu besorgen. Alle eingetragenen Insolvenzverwalter*innen werden in der Insolvenzverwalterliste geführt.

Sämtliche Abfragen aus der Ediktsdatei sind natürlich gebührenfrei.

Link
Ediktsdatei

Rückmeldungen und Nachfragen
Für Fragen und Meinungsäußerungen der Benützer*innen wurde in der Anwendung eine E-Mail Adresse eingerichtet: postmaster.edikte@justiz.gv.at.

Aktualisiert am:
2020-01-29

Ansprechperson:
Mag. Christian Gesek